Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 04.06.1985 - 8 U 182/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
StVO § 18 Abs. 2
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beschleunigungsstreifen; Autobahneinfahrten; Einfädeln in durchgehenden Verkehr; Benutzung in Notfällen; Standspur
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
StVO § 18 Abs. 2
Papierfundstellen
- VersR 1986, 1195
Wird zitiert von ... (2)
- BayObLG, 30.04.1996 - 2 ObOWi 308/96 Daß der Betroffene ein sogenannter Vielfahrer ist, rechtfertigt das Absehen von der Verhängung eines Fahrverbots ebensowenig (BayObLGSt 1994, 56, 57; OLG Düsseldorf VRS 1989, 466, 467; OLG Köln VRS 1987, 40, 42; OLG Naumburg NZV 1995, 161 ) wie der Umstand, daß er zur Ausübung seines Berufes auf ein Kraftfahrzeug angewiesen ist (BayObLGSt 1994, 118;… OLG Düsseldorf aaO.).
- BayObLG, 19.04.1996 - 2 ObOWi 282/96 Allgemein wird für die Verwertung von Vorahndungen zu Lasten des Betroffenen lediglich vorausgesetzt, daß ein sachlicher und zeitlicher ("innerer") Zusammenhang zwischen der aktuell zu beurteilenden Verfehlung und der/den früher begangenen Ordnungswidrigkeit(en) besteht und der Betroffene die Warnfunktion bestehender Vorahndungen mißachtet hat (BayObLGSt 1995, 16; OLG Köln VRS 1987, 40, 41;… Göhler OWiG 11. Aufl. § 17 Rn. 20;… KK OWiG /Steindorf § 17 Rn. 78).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 05.06.1985 - 13 U 28/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1986, 1195
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Bamberg, 19.07.2005 - 5 U 236/04
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen gegen einen Tragwerksplaner
In einem solchen Fall kommt eine Zurückverweisung analog § 538 Abs. 2 Nr. 3 ZPO in Betracht (vgl. OLG Frankfurt, VersR 1986, 1195 f.) die Revision wurde vom BGH nicht angenommen, Beschluss vom 15. April 1986 - VI ZR 164/85 -). - OLG Koblenz, 14.01.1993 - 5 U 994/92
Zurückverweisung durch das Berufungsgericht wegen unrichtiger Berechnung der …
Im Hinblick darauf kann dahinstehen, ob der Rechtsstreit auch in analoger Anwendung des § 538 Abs. 1 Nr. 2 ZPO (OLG Hamm, MDR 1977, 585;… Schneider, aaO., § 538 Rdn. 14; ders., MDR 1976, 52) oder des § 538 Abs. 1 Nr. 3 ZPO (OLG Braunschweig, MDR 1975, 671; OLG Frankfurt, VersR 1986, 1195 ) an das Landgericht zurückzuverweisen wäre, weil mit Rücksicht auf den - in Wahrheit unerheblichen - Verjährungseinwand des Beklagten eine Entscheidung in der Sache selbst unterblieben ist (anders BGHZ 50, 25, 27 f.; BGHZ 71, 226, 231; BGH, WM 1985, 1211, 1212;… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, aaO., § 538 Rdn. 3 B;… Thomas/Putzo, aaO., § 538 Rdn. 3 b).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 03.05.1985 - 1 U 81/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823 Abs. 1
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1986, 1195
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 07.02.1985 - 1 U 84/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1986, 1195